Interreg
15.01.
2015

Die ersten drei Interreg B Programme sind genehmigt!

Projekteinreichungen im Ostseeraum bereits möglich

Kurz vor Weihnachten flatterten mir drei Emails in die Mailbox, über die ich mich besonders freute. Eine aus Wien, eine aus Salzburg und eine aus Rostock, alle mit demselben Inhalt: „The Programme has been adopted!“ – „Das Programm ist genehmigt!“ konnten die Programme Mitteleuropa, Alpenraum und Ostsee stolz vermelden. Das ist ein guter Start in das Jahr 2015: Drei der sechs Interreg B Programme, an denen Deutschland beteiligt ist, sind damit von der Kommission gebilligt und können anlaufen. Die anderen drei (Nordsee, Nordwesteuropa und Donauraum) werden hoffentlich in nicht allzu ferner Zukunft folgen.

Der Programmgenehmigung sind jeweils fast zweijährige Verhandlungen vorangegangen – zunächst innerhalb der Programmräume selbst und dann mit der Europäischen Kommission.

Es ist eine der großen Stärken von Interreg, dass die jeweiligen Programmschwerpunkte in den einzelnen Räumen von den Vertretern in den Monitoring- bzw. Steering Committees festgelegt werden und dafür zuvor breite Konsultationen mit der Öffentlichkeit stattfinden. So werden zwei Dinge sichergestellt: Zum einen entstehen Programme, die für den jeweiligen Kooperationsraum maßgeschneidert sind. Zum anderen besteht zwischen allen am Programm beteiligten Regionen und Mitgliedstaaten ein Konsens über die Programmprioritäten – das ist der Grundstein für spätere Einigungen über die Projektgenehmigungen.

Einigung in den Programmräumen über Prioritäten

Grundlage für die Aushandlung der Programmdokumente in den Programmgremien ist die EVTZ-Verordnung, die Ende 2013 von Rat und Parlament verabschiedet worden ist. Wichtigste Neuerung hierin gegenüber der vergangenen Förderperiode ist, dass man sich nunmehr in jedem Programm auf jeweils vier thematische Prioritäten beschränken muss. Die drei genehmigten Programme Alpenraum, Mitteleuropa und der Ostseeraum haben sich alle für die Themen Innovation und Verringerung des C02-Ausstoßes bzw. effizienter Umgang mit natürlichen Ressourcen entschieden. Ostsee und Mitteleuropa entschieden sich unter anderem jeweils für die Priorität Verkehr. Der Ostsee- und der Alpenraum sehen außerdem jeweils eine Priorität für die Unterstützung der makroregionalen Strategie in ihren Regionen vor. Schwieriger als die Einigung auf diese Themen, die die gemeinsamen Herausforderungen für die jeweiligen Programmräume widerspiegeln, war zum Teil die Diskussion unter den Mitgliedstaaten, wieviel man bereit sei an technischer Hilfe beizutragen …

Aber auch hierzu wurden Einigungen erzielt und erneut zeigte sich die Stäke von Interreg: Man findet immer Lösungen, da allen klar ist, dass man nur dann von Förderung wirklich profitieren kann, wenn alle an einem Strang ziehen. Im Sommer 2014 konnten die in den Programmgremien erarbeiteten Entwürfe der Programmdokumente der Europäischen Kommission vorgelegt werden. Zu diesen sandte die Kommission ihre Anmerkungen, die in die Programmdokumente eingearbeitet werden mussten. Dem folgten die drei ersten Genehmigungen.

Aufrufe zur Projekteinreichung

Das Ostseeprogramm war das mutigste der drei, es hatte schon vor der offiziellen Genehmigung einen ersten Aufruf zur Projekteinreichung veröffentlicht. Hier können also schon Anträge gestellt werden. Mitteleuropa und der Alpenraum planen die ersten Aufrufe im Februar 2015. Es kann also losgehen mit neuen Projekten!

Nun freue ich mich darauf zu sehen, wie die Programme anlaufen und bin gespannt, welche neuen Projektideen entwickelt werden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) trägt wie immer mit dem Bundesprogramm Transnationale Zusammenarbeit zur Kofinanzierung einzelner Projekte bei.

Für das gesamte Interreg-Team im BMVI und im BBSR, das an vielen Stellen in den Verhandlungsprozessen beteiligt war, waren die Verhandlungsprozesse eine spannende Zeit – und eine schöne Interreg-Erfahrung. Denn bei Interreg sind eben auch die Verwaltungsstrukturen transnational und es ist ein besonderes Erlebnis, sich mit Kollegen aus anderen Ländern und Regionen zusammenzusetzen und zu planen, was und wie in den kommenden Jahren gefördert werden soll. Und es erfüllt uns durchaus mit ein bisschen Stolz, dazu beigetragen zu haben, dass drei von sechs Programmen es zu Jahresanfang über die Ziellinie geschafft haben. Es ist eine schöne Vorstellung, dass nun vielerorts in Europa neue Projekte entstehen und viele Menschen zusammenarbeiten werden. Damit wird viel getan für das Zusammenwachsen und Zusammenleben in Europa!

Dr. Katharina Erdmenger ist im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Berlin tätig. Sie ist Leiterin des Referates G 31, Europäische Raum- und Entwicklungspolitik/territorialer Zusammenhalt und ist zuständig für die Koordinierung aller Interreg B Programme, an denen Deutschland beteiligt ist.