Interreg
15.11.
2016

Interreg ist mehr als nur ein Förderprogramm!

EU-Kommission diskutiert mit Interreg-Experten die Zukunft der transnationalen Programme

Vortrag von Dr. Erdmenger, © Interact

Warum arbeiten wir transnational zusammen? Was sind unsere Ziele? Wie können wir Ergebnisse messen und sollte „Zählbarkeit“ ein Erfolgsindikator sein? Was ist der „immaterielle Nutzen“ von Interreg und wie stellen wir ihn dar? Über diese und weitere Fragen diskutiert die EU-Kommission derzeit mit Experten der „Interreg-Familie“ im Rahmen der Workshop-Reihe „Interreg post 2020“. Über allem steht die große Frage, wie die transnationalen Programme aussehen sollen, wenn 2020 die nächste europäische Förderperiode beginnt. Dr. Katharina Erdmenger, Referatsleiterin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, berichtet über die Ergebnisse des zweiten Workshops am 8. und 9. November 2016 in Amsterdam und erzählt, warum solche Treffen auch „Orte der europäischen Begegnung“ sind und heute wichtiger als je zuvor.

 „Jetzt erst recht!“

Die Kolleginnen, die am 9. November 2016 in Amsterdam als erste das Wort ergreifen, am zweiten Tag des Workshops „Interreg nach 2020“, wollen zunächst einmal dieses sagen: Sie freuen sich, dass wir als Kolleginnen und Kollegen aus vielen europäischen Ländern weiterhin zusammensitzen und über die Zukunft unserer Zusammenarbeit beraten. In den frühen Morgenstunden hatte uns alle die Nachricht vom Wahlsieg Donald Trumps in den USA erreicht, das prägt die Atmosphäre im Sitzungssaal. Unsicherheit, was werden soll, ist zu spüren, aber dann auch ein „Jetzt erst recht“: Jetzt erst recht müssen die Europäer zusammenstehen, und wir als „Interreg-Familie“ haben einen wichtigen Beitrag dazu zu leisten.

 Und so erreicht die Weltpolitik auch unseren Workshop in Holland, in dem es um die Zukunft der transnationalen Interreg-Programme geht. Es ist schon das zweite Arbeitsgespräch einer Serie, die mit einem ersten Treffen in Luxemburg im Mai 2016 begann. Weitere Workshops in Berlin im Dezember 2016 und in Valencia im Februar 2017 werden folgen. Veranstalter ist Interact, in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie dem Luxemburgischen Raumplanungsministerium. Entstanden ist die Reihe aus Diskussionen mit der EU-Kommission am Ende der luxemburgischen Ratspräsidentschaft, an denen ich beteiligt war.

 Kommission holt Experten-Meinung zur Ausgestaltung der Interreg-Programme nach 2020 ein

Die Kommission wird demnächst damit beginnen, die ersten Entwürfe für ihren Vorschlag für die neue Verordnung zur Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ) auszuarbeiten. Diese wird dann für die Förderperiode ab 2020 gelten. Dafür möchte sie in einem informellen, für sie nicht bindenden Prozess die Meinung der Interreg-Experten über die künftige Gestalt der Programme einholen. Mit anderen Worten: Die Kommission will sich mit der Workshop-Serie qualifiziert beraten lassen, um einen Verordnungsvorschlag vorlegen zu können, der für die Interreg-Programme möglichst passgenau ist. Interact hat sich bereit erklärt, die Workshop-Serie zu organisieren. Teilnehmer sind jeweils ein/e Vertreter/in der Verwaltungsbehörden bzw. der Sekretariate der 14 transnationalen Programme, die es europaweit gibt, und je ein/e Vertreter/in pro EU-Mitgliedstaat. In der Regel sind dies die Mitglieder des Interact-Monitoring-Komitees. Die Teilnehmer erarbeiten in diesem Prozess ein „Policy Paper“, das die Kommission bei der Ausarbeitung ihres Verordnungsvorschlages neben anderen Dokumenten heranziehen kann.

Workshop in Amsterdam, © A. Radvanszki

Herausforderung Messbarkeit: Wie den immateriellen Nutzen von Interreg darstellen?

Wie können die Erfolge der Interreg-Programme am besten gemessen werden und was für ein Indikatoren-System ist dafür notwendig? Mit dieser Frage hatten wir die Diskussion beim ersten Workshop im Mai 2016 in Luxemburg begonnen. Die in der jetzigen Verordnung vorgeschriebene Ergebnisorientierung bei den Programmen verpflichtet die Projekte und Programme dazu, zählbare Ergebnisse vorzulegen – wie etwa die Anzahl gebauter Straßenkilometer oder die Verminderung des CO2-Ausstoßes. Die Schwierigkeit dabei ist, dass so der große „immaterielle“ Nutzen von Interreg nicht angemessen abgebildet wird. Dazu zählt zum Beispiel die Qualifikation von regionalen Akteuren, die durch Interreg lernen, zusammenzuarbeiten und die für ihre transnationalen Regionen gemeinsame Strategien entwickeln. Der Luxemburger Workshop zeigte: Man muss den Programmen die richtigen Fragens stellen, wenn man ihre Ergebnisse angemessen darstellen will. Das brachte uns dazu, zunächst über folgendes nachzudenken: Was genau sind unsere besten Ergebnisse? Warum arbeiten wir in den Programmen zusammen? Ist die Zusammenarbeit ein Ziel an sich? Und sollen wir das Erreichen dieses Ziels messen? Oder ist vielmehr die Zusammenarbeit ein Mittel dazu, andere Ziele zu erreichen, und präsentieren wir das als Ergebnis?

 Den europäischen Gedanken stärken, Grenzen offen halten

Diese Fragen haben wir jetzt in Amsterdam intensiv diskutiert, im Plenum und in Gruppenarbeit. Die Teilnehmer hatten einzelne Projektbeispiele vorbereitet. Anhand dieser stellten alle dar, was ihrer Meinung nach die besonderen Stärken der Interreg-Programme sind. Es kam eine beeindruckende Fülle an Beispielen zusammen. Im Ergebnis waren wir uns einig, dass Interreg beides sein kann: Ziel an sich und Mittel, um weitere Politikziele zu erreichen. Und zu der Frage, zu welchen Politik-Zielen Interreg besonders beitragen kann, war vielfach zu hören: den europäischen Gedanke stärken und die Grenzen offen halten. Interreg ist viel mehr als nur ein Förderprogramm!

Ort der europäischen Begegnung

Es machte Freude, am Ende der Sitzung von vielen Teilnehmern zu hören, dass sie gerne zum nächsten Workshop im Dezember 2016 nach Berlin kommen und dort weiterdiskutieren möchten. Wie bei vielen Interreg-Projekten ist auch bei diesem Workshops neben den konkreten Ergebnissen vor allem eines wichtig: Es lernen sich Akteure kennen, die sich sonst nicht treffen würden. Die Diskussion mit Programmvertretern und Vertretern von Mitliedstaaten findet so sonst nicht statt. Viele meiner Kollegen und ich selbst empfinden sie aber als sehr bereichernd. Und so werden auch diese Workshops zu einem Ort der europäischen Begegnung – gerade in diesen Tagen sollten wir diese Bedeutung von Interreg besonders hochhalten!

 Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Interact wird die Ergebnisse des Amsterdam-Workshops in einem ersten Entwurf des „Policy papers“ festhalten. Die grundsätzlichen Fragen sind somit diskutiert. Beim nächsten Workshop im Dezember 2016 in Berlin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird es dann hauptsächlich darum gehen, konkrete Indikatoren vorzuschlagen.

Copyright Titelbild: Interact

Dr. Katharina Erdmenger ist im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Leiterin des Referates G 31, Europäische Raum- und Entwicklungspolitik/territorialer Zusammenhalt. Aufgaben des Referates sind die inhaltliche Ausgestaltung und Koordinierung aller Interreg B-Programme, an denen Deutschland beteiligt ist, das Programm ESPON, multilaterale- und bilaterale Zusammenarbeit zur Umsetzung der Territorialen Agenda und zur Raumentwicklungspolitik sowie die europäische Zusammenarbeit zur maritimen Raumplanung.