Interreg
22.11.
2016

Fünftes Jahresforum der EU Donauraumstrategie in Bratislava

Quo vadis, Danube Region?

Konferenzgebäude in Bratislava © F.Ballnus

„Quo vadis, Danube Region?“ So lautete der Titel eines der Abschlusspanels des 5. Jahresforums der EU-Donauraumstrategie (EUSDR), das vom 3.bis 4. November 2016 in Bratislava (Slowakei) stattfand. Die Antwort fiel sogleich recht positiv aus, als die vielfältigen Ergebnisse und Erfolgsgeschichten aus den ersten fünf Jahren Umsetzung der EUSDR von der EU-Kommission und dem Danube Strategy Point vorgestellt wurden.

Austausch spiegelte hohe Dynamik im Donauraum und in der EUSDR wider

Pnels des 5. Jahresforums der EU-Donauraumstrategie © F.Ballnus

Im Slowakischen Nationaltheater Bratislava kamen rund 750 Teilnehmer aus 27 Ländern zum Jahresforum zusammen. Das Schwerpunktthema lautete – frei übersetzt – „Innovative Flüsse – Wasser, Wissen und Innovation im Donauraum“. Neben den Plenarsitzungen und Hauptreden wurden diese Themen in sechs parallelen Workshops aus Sicht der Wissenschaft, Ministerien und Behörden, der EU-Kommission und der Prioritätsfeldkoordinatoren genauer vorgestellt. Wie immer bei solchen Veranstaltungen waren die persönlichen Gespräche zwischen den offiziellen Teilen mindestens ebenso interessant. Der Austausch zwischen EUSDR-Koordinatoren, interessierten Stakeholdern, Lobbyisten und Projektideenträgern sowie Ländervertretern und der Zivilgesellschaft verdeutlichten die nach wie vor unglaublich hohe Dynamik im Donauraum, in der EUSDR sowie zwischen den beteiligten Ländern.

Trotz Komplexität das „große Ganze“ nicht aus den Augen verlieren

Hier entlang zu mehr Kooperation! © F. Ballnus

Und sonst? Manchmal ist es ja ganz hilfreich, wieder das große Ganze zu betrachten, insbesondere angesichts der hohen Komplexität der makroregionalen Strategien und insbesondere im Donauraum. 14 Länder, elf Prioritätsfelder, „Multilevel Governance“, Einbindung der Zivilgesellschaft, horizontale Vernetzung, nachhaltige Entwicklung, Partizipation. Puh.

Das große Ganze besteht gegenwärtig, und möglicherweise noch stärker als vor fünf Jahren, in der Einsicht zur Notwendigkeit der Zusammenarbeit in allen Themenbereichen und zwischen allen Ebenen. Die EU-Donauraumstrategie kann sicher nicht alle Probleme des Donauraums lösen. Wohl aber bietet sie – wie auch die anderen drei makroregionalen Strategien – die Chance für mehr Identifikation mit Europa, auf Grundlage von größeren Teilräumen innerhalb der EU, Zusammenschlüssen von Partnerstaaten, Beitrittsländern und benachbarten Staaten sowie deren definierten ureigenen Themenfeldern.

Noch stärker als bei der transnationalen Zusammenarbeit steht die Verbindung der jeweiligen Projekte mit dem „policy level“ im Mittelpunkt, also mit Behörden und öffentlichen Einrichtungen auf regionaler, nationaler und EU-Ebene. Darauf gingen viele der Redner während des Jahresforums richtigerweise und wiederholt ein, insbesondere diejenigen, die selbst zu jenem „policy level“ zählen.

Bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen

Trotz der Botschaft „no new funds“, einem der zentralen (und aus Marketingsicht nur bedingt hilfreichen) drei „Neins“ der EU in Bezug auf die Makroregionalen Strategien sowie dank einer nach einigen Anfangsschwierigkeiten nun guten und konstruktiven Ko-Existenz mit dem Interreg B Donauprogramm, gibt es mittlerweile bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen: dauerhafte Zusammenarbeit der Wasserstraßenverwaltungen an der Donau, Etablierung eines Netzwerkes der Schutzgebiete entlang der Donau, integrative Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität sowie die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung in der Region durch gemeinsamen Aufbau einer Wissensgesellschaft, um nur einige Beispiele zu nennen.

Ausflugsschiff auf der Donau © F. Ballnus

Umsetzung entscheidend

Also alles okay? Im Abschlusspanel stellten die geladenen Bürgermeister wie schon bei anderen Gelegenheiten zuvor fest, dass die Zeit der Erklärungen und Papiere in der EU Donauraumstrategie vorbei sei: „Ab morgen“ müssten die im Aktionsplan vorgesehenen Aktivitäten schneller und konkreter umgesetzt werden. Hilfreich hierbei wäre eine stärkere personelle Kontinuität, als wichtiger Faktor für Kooperation und gelungene Projekte. Dieser Wunsch lässt sich zweifelsohne auch auf die Ebene der Prioritätsfeldkoordinatoren und andere Ebenen innerhalb der EU-Donauraumstrategie übertragen.

Die gegenwärtig allgemein schwierige Situation der EU sprachen ebenfalls viele Redner an. Gleichzeitig wurde auch immer wieder darauf hingewiesen, wie viel sich in den vergangenen 25 Jahren bereits verändert habe – auch und gerade in Hinblick auf den Veranstaltungsort Bratislava, jahrzehntelang direkt am Eisernen Vorhang gelegen. Es brauche derzeit entsprechend mehr „EurOptimistische Länder“, wie in einer der Abschlussreden treffend betont wurde. Die EUSDR als per se auf Zusammenarbeit ausgerichtete Strategie kann über konkrete Projekte und Aktivitäten und mit eigenen Erfolgsgeschichten einen Beitrag für mehr Kooperation und einen besseren Zusammenhalt zwischen den Regionen und Staaten – und letztlich auch zu Europa leisten. Womit wir wieder beim Großen und Ganzen wären.

Präsentation von Umsetzungsprojekten © F. Ballnus

Mehr Kooperation und Gemeinsinn wagen!

Insofern ist auch ein persönliches Fazit nach fünf Jahren Donauraumstrategie, dass die einzelnen Mosaiksteinchen, die das „große Ganze“ ergeben, offenkundig bereit sind, im Donauraum noch etwas mehr Kooperation und Gemeinsinn zu wagen. Dazu zählen Projekte und Programme, Zivilgesellschaft und Behörden, Investoren und Wissenschaft, Öffentlichkeit und Staaten. Was vielleicht noch fehlt, ist der Kitt, der dieses hochkomplexe Mosaik zusammenhält. Und manchmal eben der Blick auf das große Ganze.

Quo vadis Danube Region? Am besten einen Schritt heraus aus der Komfortzone und einen Schritt hin zu mehr Progressivität, Kooperation und makroregionalem Geist.

Florian Ballnus arbeitet im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, Referat 25 - Alpenraum-Netzwerke, Makroregionale Strategien und Förderangelegenheiten der Europäischen Union. Er ist dort als Prioritätsfeldkoordinator für die Priorität 06 (Biodiversität, Landschaften, Luft und Boden) direkt in die Umsetzung der EU-Donauraumstrategie eingebunden. Darüber hinaus ist er auch federführend zuständig für das Interreg B-Alpenraumprogramm.