Interreg
18.12.
2015

2015: Ein gutes Jahr für Interreg

Ein persönlicher Rückblick.

2015 war für die sechs Interreg B Programme mit deutscher Beteiligung ein gutes Jahr. Ich werde mich gerne daran zurückerinnern. Vieles hat mich in meiner Koordinierungsrolle für die inhaltliche Ausgestaltung der Programme gefreut und stolz gemacht. Anderes gab auch viel Anlass zum Nachdenken.

Gefreut hat mich vor allem die große Zahl an Projektanträgen, die in den ersten Calls der Programme eingereicht wurden. Alle sechs Programme führten diese Projektaufrufe durch, obwohl drei von ihnen  - Nordsee, Nordwesteuropa und das Donauraumprogramm – formal erst im Sommer genehmigt wurden. Das zeigt, wie groß bei allen Akteuren der Wunsch war, mit der Projektarbeit zu beginnen. Viele gute Ideen waren im Vorfeld entwickelt worden und das Interesse der Regionen, zusammenzuarbeiten und sich grenzüberschreitend zu vernetzen ist größer denn je. Dieses Interesse manifestiert sich auch an der Vielfalt der Themen: von der Daseinsvorsorgeleistungen im ländlichen Raum über E-Mobilität bis hin zu transeuropäischen Verkehrsnetzen und Abwassermanagement – um nur einige zu nennen. Wie immer konnte das BMVI einige dieser Projekte mit Kofinanzierung aus dem Bundesprogramm für die Transnationale Zusammenarbeit unterstützen, wenngleich die Auswahl aus der Fülle guter und interessanter Anträge für das BBSR nicht leicht war.

Erfolg: Interreg wichtiges Instrument für neues Politikfeld in der EU

Das Bild zeigt einen Windpark auf dem Meer, an dessen Rändern Schiffe kreuzen.

Besonders erwähnen möchte ich zwei Projekte aus dem Nordsee- und aus dem Ostseeraum, die dieses Jahr genehmigt wurden und nun starten können. Beide beschäftigen sich mit der maritimen Raumordnung. Es geht jeweils darum, die maritimen Raumordnungspläne der Anrainerstaaten der Nord- und Ostsee aufeinander abzustimmen und dafür zu sorgen, dass sich zum Beispiel Schifffahrtsrouten oder Kabel für Offshore-Energie kohärent aneinander fügen. Ich erwähne diese Projekte besonders, weil sich an ihnen exemplarisch zeigt, was mit Interreg alles möglich ist: Regionale und nationale Ebenen führen einen ständigen Dialog zum gemeinsamen, nachhaltigen Management eines Raums. Es werden unter Beteiligung von Verwaltungen und Wissenschaft neuartige Lösungen entwickelt, die von der Politik übernommen und umgesetzt werden können. Außerdem tragen diese Projekte zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur maritimen Raumplanung bei, die 2014 in Kraft getreten ist. Die Richtlinie schreibt den ständigen Austausch zwischen EU-Mitgliedstaaten über die jeweiligen Pläne zur Meeresnutzung vor. Auf diese Weise wird Interreg zum Instrument, mit dem ein neues europäisches Politikfeld entwickelt wird.

Neue Verfahren: Herausforderung und Chance zugleich

Das Bild zeigt die Fahne der Europäischen Union

Neu war in allen Programmen das sogenannte Zwei-Stufen-Verfahren für die Projektauswahl. Dessen ursprüngliche Idee war es, die Arbeit für die Projekte zu erleichtern, indem sie im ersten Schritt nur eine Projektskizze ausarbeiten und erst später, im zweiten Schritt, einen ausführlichen Antrag stellen müssen. In der Praxis zeigte sich jedoch, dass die Umsetzung dieser Idee zum Teil mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden ist. Unklar war vielfach, wie ausführlich die Projektskizzen sein sollen, die im ersten Schritt eingereicht werden müssen. Außerdem gab es verschiedene Ansichten darüber, inwieweit die Genehmigung im ersten Schritt schon eine Erfolgsgarantie für den zweiten Schritt ist. Es wird zu diesem Verfahren noch etliche Diskussionen geben müssen – in den einzelnen Programmen, aber auch zwischen den Programmen.

Es war mir auch in diesem Jahr ein wichtiges Anliegen, den Austausch zwischen den Interreg B Programmen mit deutscher Beteiligung zu befördern. Im August dieses Jahres habe ich daher bereits zum zweiten Mal zu einer Sitzung der „AG INTERREG PLUS“ eingeladen. Dabei treffen die  Vorsitzenden der Deutschen Ausschüsse mit den Leiterinnen und Leitern der Sekretariate bzw. Verwaltungsbehörden der sechs Interreg B Programme mit deutscher Beteiligung sowie mit Interact zusammen.

Es war schön zu sehen, wie gerne die Teilnehmer diese Gelegenheit zum programmübergreifenden Dialog wahrnahmen. Wieder einmal erkannten wir: Jedes der sechs Programme hat seine eigene Identität. In diesen Identitäten spiegelt sich, wie zahlreich und vielfältig die räumlichen Verflechtungen sind, die zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten beziehungsweise -regionen bestehen. Das Spektrum der Programminhalte reicht vom Schutz sensibler Bergregionen im Alpenraum über die Verflechtung mitteleuropäischer Städte bis hin zur Weiterentwicklung der „Blauen Banane“, der westeuropäischen Wachstumsregion zwischen Irischer See und dem Oberrhein.

Trotz dieser Vielfalt und Unterschiede stellen sich für  die sechs Programme viele Fragen, die für alle dieselben sind. Es lohnt sich deshalb, die Fragen gemeinsam zu diskutieren. Hier manifestiert sich, was die Arbeit mit Interreg für die Programmakteure so spannend und zugleich für Europa insgesamt so wichtig macht: Es wird Vielfalt gefördert, um zwei Ziele der Einheit zu erreichen - die ausgewogene und nachhaltige Entwicklung der europäischen Regionen und  der Austausch zwischen den Menschen in den Regionen, damit sie sich besser kennen- und verstehen lernen.

Interreg als Symbol des offenen Europas

Das Bild zeigt das Publikum bzw. die Teilnehmer der "25 Jahre Interreg"-Feier, wie sie gebannt den Vorträgen der Gastredner auf der Festveranstaltung lauschen.

Dieser letzte Aspekt, nämlich die Bildung von grenzüberschreitenden Netzwerken und das bessere Verständnis der Europäer untereinander, kam in eindrucksvoller Weise im September bei der Konferenz zum 25-jährigen Jubiläum von Interreg in Luxemburg zur Sprache. Unter dem Eindruck der stetig ansteigenden Zahlen der Flüchtlinge fing in Europa eine Diskussion über verstärkte Grenzkontrollen bzw. über das Schließen der Grenzen an. Das könnten keine dauerhafte Lösung und kein Modell für die europäische Zukunft sein, so appellierten der Luxemburger Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur François Bausch und sein Staatssekretär Camille Gira nachdrücklich.

Die größte Errungenschaft der europäischen Integration seien die offenen Grenzen. Sie gälte es zu erhalten, wenn man mit einem Binnenmarkt weiter für Wachstum und Wohlstand in der EU sorgen wolle. Und so erhielt Interreg plötzlich eine ganz andere, tiefere Bedeutung: Interreg das sind Menschen in ganz Europa, die  wissen, wie man grenzüberschreitend zusammenarbeiten kann und die dies auch weiterhin tun wollen. Interreg wird damit zum Symbol eines freien und weltoffenen Europa. „Geben Sie diese Erfahrung weiter!“ bat deshalb Camille Gira die vielen hundert Konferenzteilnehmer in seiner Abschlussrede.

Dementsprechend fasste ich meinen guten Vorsatz für 2016 bereits im September dieses Jahres. Auf dem Rückflug von Luxemburg nach Berlin betrachtete ich Europa - wieder einmal –aus der Vogelperspektive, aus  der Europa ohnehin grenzenlos ist.

Dabei fiel mir ein Essay von Kurt Tucholsky mit dem Titel „Die Grenze“ ein, das er schon 1920 geschrieben hat und in dem es heißt: „Eine Erde aber wölbt sich unter den (...) Menschen, ein Boden unter ihnen und ein Himmel über ihnen. Die Grenzen laufen kreuz und quer wirr durch Europa. Niemand aber vermag die Menschen auf die Dauer zu scheiden.“

Und ich dachte mir: „Interreg? Jetzt erst recht!"

Dr. Katharina Erdmenger ist im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Leiterin des Referates G 31, Europäische Raum- und Entwicklungspolitik/territorialer Zusammenhalt. Aufgaben des  Referates sind  die inhaltliche Ausgestaltung und Koordinierung aller Interreg B Programme, an denen Deutschland beteiligt ist, das Programm ESPON, multilaterale- und bilaterale Zusammenarbeit zur Umsetzung der Territorialen Agenda und zur Raumentwicklungspolitik sowie die europäische Zusammenarbeit zur maritimen Raumplanung.