Interreg
02.10.
2015

Auftaktkonferenz an der schönen blauen Donau

Das Interreg-Donauraumprogramm macht sich auf den Weg

Das Pester Vígadó in Budapest. (Quelle: Sanjib Mitra / flickr.com)

Wer dabei sein wollte bei der Auftaktkonferenz des transnationalen Programms für den Donauraum, der musste schnell sein. Das Interesse an der Veranstaltung war so groß, dass die Organisatoren die Registrierung frühzeitig schließen mussten. So konnte leider nicht jeder die Räumlichkeiten des Pester Vígadó in Budapest genießen. Diejenigen, die es nicht in das 1865 gebaute, prachtvolle Theatergebäude geschafft haben, konnten das Programm aber über Livestreaming folgen. 380 Zuschauer verfolgten die Konferenz so online – dies zeigt das große Interesse an Kooperationen im Donauraum. Während die 500 Gäste sich in Budapest im Plenarsaal versammelten, lief „An der schönen blauen Donau“ von Johann Strauss. Die Stimmung war ein bisschen kaiserlich-königlich, historisch. Aber wer selber an der Donau aufgewachsen ist, weiß, dass die Donau nur ganz selten blau ist, und trotz der historisch existierenden Verbindungen in der Region, bestehen zahlreiche neue Herausforderungen nicht nur für die sozioökonomische Entwicklung, sondern auch für die Zusammenarbeit.

Die Teilnehmer der Auftaktkonferenz kamen aus mehr als 13 Ländern. (Quelle: Teilnehmerliste)

Die Auftaktkonferenz bot Referenten und Teilnehmern Gelegenheit, dem Donauraumprogramm Kontur zu verleihen und die Grundsätze für Kooperationen und damit für den ersten Projektaufruf festzulegen. In den Eröffnungsreden wiesen Staatsekretär Balázs Rákossy aus dem ungarischen Ministerium für Nationale Wirtschaft und — in einer Videobotschaft — Walter Deffaa, Generaldirektor für Regionalpolitik und Stadtentwicklung in der Europäischen Kommission, auf die Vielfalt im Donauraum hin. Die Donau fließt wie eine Arterie in der Region, die die wirtschaftlich starken süddeutschen Länder mit den ärmsten Regionen Europas auf dem West-Balkan, in der Republik Moldau oder der Ukraine verbindet. Im Programmraum sind auch nicht nur alte und neue EU-Mitgliedstaaten, sondern auch Nicht-Mitglieder, darunter einige EU-Kandidaten, vertreten. Dementsprechend fördert die EU die Zusammenarbeit in der Region durch mehrere Fonds.

Verbindung bestehender Strukturen und neuer Ansätze

Die Vielfalt und Komplexität des Donauraums ist nicht neu, das Programm kann und soll deshalb auch auf den Erfahrungen des Vorläuferprogramms Südosteuropa 2007-2013 aufbauen. Die Veränderungen in der Region hat auch der Direktor der Verwaltungsbehörde, Imre Csalagovits, in seinem Vortrag betont. Er gab einen Überblick, wie sich die Abgrenzung der Räume der transnationalen Zusammenarbeit in den letzten Förderperioden verändert hat. Vincente Rodriguez Sáez, stellvertretender Referatsleiter der Generaldirektion für Regionalpolitik und Stadtentwicklung, erläuterte einige Grundsätze der Regionalpolitik in der Förderperiode 2014-2020, darunter die thematische Konzentration, Ergebnisorientierung und den strategischen Ansatz. Die Themen der Zusammenarbeit sowie die Verbindung zwischen der makroregionalen Donaustrategie und dem Kooperationsprogramm bildeten wichtige Eckpunkte der Veranstaltung.

Teilnehmer der Podiumsdiskussion (v.l.): F. Koločány, C. Diegelmann, V. Rodriguez Sáez, A. Pala, R. Arbter, M. Voinea, S. Šimić (Quelle: Adam Radvanszki)

In einer Podiumsdiskussion mit verschiedenen Akteuren des Donauraumes fragte Moderatorin Alessandra Pala, Leiterin des Gemeinsamen Sekretariats des transnationalen Donauraumprogramms, nach Erwartungen an das Programm und seinen Verbindungen zur Donauraumstrategie. Die Teilnehmer waren sich einig, dass das transnationale Donauraumprogramm die Umsetzung der Donauraumstrategie unterstützen, es aber nicht das einzige Instrument dafür sein könne. Auch andere Programme sollen zur Umsetzung beitragen und die Synergien mit diesen, vor allem „Mainstream“-Programmen, müssten genutzt werden. Diese Verbindung kann aber auch in die andere Richtung wirken: Hinter der Donauraumstrategie stehen starke politische Akteure auf europäischer und nationaler Ebene, auf die die Kooperationsprojekte im Donauraum bauen können.

Positive Impulse durch Interreg

Gerade in diesem Programmraum ist es manchmal schwierig, Synergien mit anderen Programmen zu finden, vor allem in den Nicht-Mitgliedstaaten, wo es beispielsweise noch keine solchen Initiativen gibt. Interreg-Projekte können allerdings dazu dienen, die Planung zu beeinflussen und dadurch auch Investitionen aus anderen Programmen vorbereiten. Die Teilnehmer betonten, dass Interreg die Disparitäten im Donauraum nicht beseitigen, mit guten, inspirierenden Projekten aber dauerhafte Partnerschaften aufbauen und Prozesse positiv beeinflussen könne. Vor allem in den IPA-Ländern ist die Erwartung nach sichtbaren und nutzbaren Ergebnissen hoch, denn die Bedeutung der Programme der europäischen territorialen Zusammenarbeit ist relativ größer als in anderen Ländern. Die Abgrenzung der Programmräume in dieser Region hat sich in den letzten Perioden geändert; in den letzten 25 Jahren wurden selbst Staatsgrenzen neu gebildet, die Rahmenbedingungen für die sozioökonomische Entwicklung und Vernetzung zwischen Städten und Regionen hat sich verändert. Wie Teilnehmer in der Diskussion erläuterten, kann Interreg dazu beitragen, funktionale Beziehungen innerhalb des Programmraumes stärker zu berücksichtigen. Der Verantwortung liegt auf beiden Seiten: Sowohl das Programm als auch die einzelnen Projekte müssen sich bemühen, die Zusammenarbeit im Donauraum zum Erfolg zu führen.

An der schönen Donau wurde angeregt diskutiert. (Quelle: Adam Radvanszki)

Wie bereits die Eröffnungsredner betonten, wird der Erfolg der Förderprogramme stärker an konkreten Ergebnissen und bewirkten Veränderungen gemessen. Projekte müssen dazu stärker beitragen, indem sie die Projektziele und -indikatoren stärker mit den übergreifenden Programmzielen und -indikatoren verknüpfen. Dies wurde auch in den Informationsrunden zu den Themen des ersten Aufrufes noch einmal betont. Zugleich beantworteten Mitarbeiter des Gemeinsamen Sekretariates praktische Fragen.

„Expressions of Interest“ können bis zum 3. November eingereicht werden

Im ersten Projektaufruf stehen 76 Millionen Euro Mittel aus EFRE und 7,5 Euro Mittel aus IPA (Instrument für Heranführungshilfe künftiger EU-Staaten) zur Verfügung. Künftige Interreg-Projekte mit einer maximalen Laufzeit von 30 Monaten werden in einem zweistufigen Verfahren ausgewählt. Allen Projektträgern stehen bis zu 85 Prozent EU-Mittel zur Verfügung. Die übrigen Mittel müssen sie als Eigenanteil aufbringen. Projektvorschläge sind zunächst in Form einer „Expression of Interest“ in der ersten Stufe bis 3. November auf der Programmwebseite einzureichen. Die Prioritäten im Donauraum sind:

  • Innovativer und sozial verantwortlicher Donauraum
  • Umwelt- und kulturbewusster Donauraum
  • Vernetzter und energieeffizienter Donauraum
  • Gut verwalteter Donauraum

Förderfähig sind Projekte mit mindestens drei Partnern aus drei Staaten des Donauraumes. Der  Leitpartner muss seinen Sitz in einem EU-Mitgliedstaat haben. Geplant ist, dass die EU-Förderung im Programmbudget um zirka fünf Millionen Euro aus dem Europäischen Nachbarschaftsinstrument (ENI) auf 227 Millionen EUR aufgestockt wird. Im ersten Aufruf können Partner aus ENI-Staaten (Moldau und Ukraine) jedoch nur an der Seite von Partnern aus anderen Staaten im Programmraum als assoziierte strategische Partner eingebunden werden. Details zu dem Projektaufruf sind auf der Programmwebseite www.interreg-danube.eu veröffentlicht.

Das Interesse an der Zusammenarbeit ist groß

Am zweiten Tag der Veranstaltung konnten sich die Teilnehmer vertieft zu den einzelnen Themen des Projektaufrufes informieren. In insgesamt acht Workshops bekamen die potenziellen Projektpartner sowohl inhaltliche Beispiele zu den genannten Themen als auch praktische Hinweise zur Antragstellung.

Das Interesse an Zusammenarbeit in dieser vielfältigen Region Europas haben die Besucher der Veranstaltung mit ihrer aktiven Teilnahme bereits signalisiert. Jetzt müssen die verschiedenen Ideen erfolgreich weiterentwickelt werden, damit sie zu den Programmzielen und dadurch auch zur Umsetzung der Donaustrategie effektiv und effizient beitragen. Potenzielle Projektpartner sind ermutigt, ihre Ideen zu einem erfolgreichen Antrag auszugestalten. Dazu sind auch die Akteure aufgefordert, die nicht an der Auftaktveranstaltung im prachtvollen Pester Vígadó-Theater an der nicht immer blauen, aber immer schönen Donau teilnehmen konnten. Viel Erfolg bei der Vorbereitung der Kooperationsprojekte!

Adam Radvanszki ist Mitarbeiter im Referat Europäische Raum- und Stadtentwicklung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR). Inhaltliche Schwerpunkte seiner Arbeit sind die Europäische Raumentwicklungspolitik und Begleitforschung, Ergebnistransfer und Öffentlichkeitsarbeit der transnationalen territorialen Zusammenarbeit im Rahmen von Interreg und ESPON.